Nachdem die Piratenpartei gestern offiziell zur Landtagswahl zugelassen wurde, steht nun auch das im Januar und Februar von den Parteimitgliedern verabschiedete Wahlprogramm online.

Dieses Wahlprogramm stellt einen Meilenstein in der Geschichte der Piratenpartei dar, da hier weit über das Grundsatzprogramm hinaus gegangen wird. So wird neben den Kernthemen Bildung, Verbraucher- und Datenschutz u.a. auch Gesundheits-, Arbeitsmarkt- oder Sozialpolitik besetzt. Natürlich bleiben unsere Kernthemen der Rumpf des Piratenschiffes, aber ohne die neuen Masten kann das Schiff nicht richtig in Fahrt kommen.

Das Programm wurde auf zwei Parteitagen, Ende Januar in Gelsenkirchen und Ende Februar in Korschenbroich, von den Mitgliedern der Partei verabschiedet, nachdem einzelne Projektgruppen wochen- und monatelang die Module erstellt und daran herum gefeilt haben. Insgesamt ist auf diese Weise ein gut gemischtes Wahlprogramm zustande gekommen, das eigentlich jeden ansprechen dürfte.

Hier können Sie das Programm der Piraten NRW durchlesen

(Text übernommen von Markus Bloch.)

Der Landeswahlausschuss in Düsseldorf hat heute die Piratenpartei Deutschland zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai zugelassen. Damit sind die Piraten landesweit mit der Zweitstimme wählbar.

Ziel der Partei ist ein Zweitstimmenanteil von mindestens fünf Prozent und damit der Einzug in den neu gewählten Landtag. Der Landeswahlausschuss bestätigte neben der Piratenpartei als solcher auch sämtliche Kandidaten, die die Partei für ihre Landesliste nominiert hatte.

In mehr als der Hälfte der Wahlkreise (67 von 128) können die Wähler auch ihre Erststimme der Piratenpartei geben. Dort tritt jeweils ein Direktkandidat an. Jeder Kandidat musste für seine Wahlzulassung 100 Unterstützungsunterschriften wahlberechtigter Bürger vorlegen. „Dass wir Direktkandidaten aufstellen, ist ein deutliches Signal an den Wähler“, erklärt Rainer Klute, der selbst im Wahlkreis Herford II kandidiert. „Die Bürger sehen, dass wir keine Spasspartei sind, sondern eine neue politische Kraft mit Chancen und Potential – und eine echte Alternative zu den Altparteien. Die Wählbarkeit per Erststimme wird unsere Bekanntheit verbessern und uns manche zusätzliche Zweitstimme einbringen.“

Gerade in ländlichen Regionen möchte die Piratenpartei ihren Bekanntheitsgrad durch die Aufstellung von Direktkandidaten verbessern. Dort könnten die Piraten besonders mit ihrer Forderung punkten, keine Patente auf Gene, Pflanzen und Tiere zuzulassen.

„Wir werden noch zu oft entweder gar nicht oder als Internet- und Ein-Themen-Partei wahrgenommen“, äußert sich Achim Müller (Wahlkreis Steinfurt II) dazu. „Als Direktkandidat sehe ich mich als Ansprechpartner für die Bürger vor Ort.“

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erzielte die Piratenpartei bundesweit 2,0 Prozent. In Nordrhein-Westfalen blieben die Piraten mit 1,7 Prozent unter dieser Marke. Das gilt es nun zu steigern.

Wir freuen uns mitteilen zu können, dass Dirk Schatz, der Listen- und Direktkandidat aus Hagen im Wahlkreis 103 I, der die Stadtbezirke Hagen-Mitte, Hagen-Nord und Hohenlimburg umfasst, zur Landtagswahl 2010 antreten kann. Wir gratulieren Dirk recht herzlich und bedanken uns bei allen Menschen, die ihm durch ihre Unterstützungsunterschrift ihr Vertrauen ausgesprochen haben.

Außerdem möchten wir auf unseren Infostand in der Hagener Innenstadt hinweisen. Sie finden uns jeden Samstag von 11 bis 16 Uhr vor dem Reisebüro in der Elberfelder Straße 22. Dort haben Sie Gelegenheit, die Ziele der Piratenpartei kennenzulernen und mit uns ins Gespräch zu kommen.

Die Landtagswahl 2010 rückt immer näher und die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Und die Piraten sind natürlich dabei.
Doch wie bei allen Parteien üblich, die noch nicht im Parlament vertreten sind, steht vor der endgültigen Zulassung noch die Hürde der Unterstützungsunterschriften. Während die Sammlung der Unterschriften für unsere Liste auf Landesebene schon vor einiger Zeit gestartet wurde, beginnt die Sammlung für die Direktkandidaten gerade erst.

Die Hagener Piraten besuchen an diesem Wochenende den 1. Landesparteitag der Piratenpartei NRW in Gelsenkirchen. Die anstehende Landtagswahl, die Wahl eines neuen Vorstandes und einige Satzungsänderungsanträge werden die Hauptthemen sein.

Falls ihr interessiert seid und euch einen Parteitag der Piraten ansehen wollt, könnt ihr natürlich als Gäste dazu stoßen. Tagungsort ist die Gesamtschule Berger Feld in Gelsenkirchen, Adenauerallee 110, die direkt an der Arena auf Schalke liegt.

Alle weiteren Informationen wie Anfahrt und Tagesordnung findet ihr auf der Seite zum Landesparteitag im Wiki der Piratenpartei. Ein Livestream der Veranstaltung ist geplant, an welcher Stelle er erscheint, steht dann morgen im Wiki. Außerdem werden wir vom Parteitag aus twittern, die Tweets könnt ihr unter @PiratenHagen verfolgen.